Arbeit an rechtssicherer Lösung für den Cafébetrieb geht weiter.
Bedauerlicherweise wird der Betrieb des Café Kurzschlusz auf dem Campus der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) aus aktuellem Anlass ab 1. Juli 2025 pausieren, bis der Nutzungsvertrag für den Cafébetrieb finalisiert und unterzeichnet ist.
Seit Oktober 2024 arbeitet die Hochschulleitung der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) mit den drei auf dem Campus gelegenen, studentisch verwalteten Cafés und dem AStA-Vorstand kontinuierlich und auf konstruktiver Basis an einer rechtssicheren Lösung für den Betrieb von studentisch verwalteten Cafés auf dem Campus. Diese ist notwendig, da hier beispielsweise (verzehrbare) Produkte verkauft werden.
Veranstaltungen auf dem Campus in Zusammenarbeit mit Dritten sind grundsätzlich nur verfassten Organen der Frankfurt UAS (beispielsweise dem AStA) möglich. Veranstaltungenvon nicht verfassten Studierenden (beispielsweise studentischen Initiativen) können unter bestimmten, mehrfach kommunizierten Bedingungen durchgeführt werden. Hier gilt zum einen, dass diese nicht mit Externen durchgeführt werden; zum anderen gilt der allgemein bekannte formale Anmeldeprozess.
Die Betreiber*innen des Café Kurzschlusz haben sich in der Vergangenheit wiederholt nicht an diesen Anmeldeprozess gehalten und u.a. Veranstaltungen in Räumlichkeiten der Hochschule beworben und durchgeführt, die nicht angemeldet und genehmigt waren, oder die von externen, der Hochschule nicht angehörigen Gruppen (mit-)initiiert und von diesen auch beworben wurden. Nach einem erneuten Vorfall, bei welchem für eine nicht genehmigte Veranstaltung zudem mit einer nicht gewaltfreien Bildsprache geworben wurde, hat die Hochschulleitung die Entscheidung gefällt, den Betrieb des Cafés vorläufig einzustellen.
Die Hochschulleitung ist unverändert sehr interessiert am Abschluss eines Nutzungsvertrags mit allen studentisch verwalteten Cafés, weil diese die Atmosphäre und das studentische Leben auf dem Campus bereichern, die Identifikation der Studierenden mit der Hochschule fördern und die Selbstverwaltung innerhalb der Studierendenschaft stärken.
Zum Hintergrund:
Auf dem Campus der Frankfurt University of Applied Sciences gibt es drei studentisch betriebene Cafés: Café eins, Café Kurzschlusz und Filtercafé. Die Hochschulleitung hat seit Anfang 2024 mehrfach Gespräche mit den Studierenden, die sich in den Cafés engagieren, geführt. Im Sommersemester 2024 befasste sich ein Seminar, geleitet von einer Professorin der Hochschule, mit der Frage, wie man ein studentisches Café rechtskonform betreiben kann. Die in diesem Seminar entwickelten Optionen sollen mit den drei Cafés umgesetzt werden.
In Zusammenarbeit zwischen Präsidium, AStA und den Café-Betreiber*innen wurde für das Café eins sowie das Café Kurzschlusz als Lösung ein Zweckbetrieb unter Verantwortung des AStA gefunden, das Filtercafé plant einen Betrieb als Veranstaltungsort ohne Bewirtung. Der letzte Stand der Gespräche und des Prozesses um das Café Kurzschlusz war, dass sich dieses zusammen mit dem AStA auf ein rechtskonformes Konzept einigt und dadurch der Betrieb aufrechterhalten werden kann.
Das Präsidium der Frankfurt UAS arbeitet weiterhin gemeinsam mit dem AStA und den Cafés daran, dieses Konzept umzusetzen.